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Aktuell gültig: CoronaSchVO ab 30. Juli 2021

Allgemeine Informationen

Gibt es offizielle Regelungen für Kultureinrichtungen in NRW?

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Es erlässt die maßgebliche Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO). Dazu können Verordnungen und Allgemeinverfügungen kommen, aber auch Erlasse, die über die fünf Bezirksregierungen an die Kommunen weitergeleitet werden.
Bitte beachten Sie, dass diese Regelungen regelmäßig angepasst werden und von der aktuellen Infektionssituation abhängig sind.

Der Betrieb von Kultureinrichtungen ist insbesondere geregelt in § 13 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO).

Von den ab dem 30. Juli 2021 geltenden Regelungen sind für Museen und Gedenkstätten besonders relevant:

  • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen (§ 4 Abs. 1 CoronaSchVO); bei Inzidenzstufe 0 wird die Einhaltung des Mindestabstandes lediglich empfohlen (§ 4 Abs. 6 CoronaSchVO)
  • Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske in geschlossenen Räumlichkeiten (§ 5 Abs. 3 Satz 3 CoronaSchVO); bei Inzidenzstufe 0 in Kreis und Land wird das Tragen der Maske lediglich empfohlen (§ 5 Abs. 9 CoronaSchVO)
  • Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen bzw. zur Händehygiene (§ 6 Abs. 1 Satz 1 CoronaSchVO)
  • regelmäßige infektionsschutzgerechte Reinigung aller Kontaktflächen und Sanitärbereiche in Intervallen, die den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung tragen (§ 6 Abs. 1 Satz 1 CoronaSchVO)
  • gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln o.ä. (§ 6 Abs. 1 Satz 6 CoronaSchVO)
  • Sicherstellung einer dauerhaften oder mindestens regelmäßigen Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen in den für das Publikum zugänglichen geschlossenen Räumen (§ 6 Abs. 2 CoronaSchVO)
     
  • Inzidenzstufe 3:
    • vorherige Terminbuchung durch Besucherinnen und Besucher (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit und Beachtung der sonstigen Regelungen der §§ 3 - 8 (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • Beschränkung der Anzahl der gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher auf eine Person pro 20 m² in den für das Publikum geöffneten Flächen (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen im Freien für bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern mit Negativtestnachweis, sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und Einhaltung des Mindestabstands, wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen (Schachbrettmuster) ausreicht (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen, wenn die Räume über eine ständige Durchlüftung oder eine zertifizierte Lüftungsanlage verfügen, für bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer mit Negativtestnachweis, sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und Einhaltung des Mindestabstands, wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht (§ 13 Abs. 2 Nr. 3 CoronaSchVO)
       
  • Inzidenzstufe 2:
    • Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit und Beachtung der sonstigen Regelungen der §§ 3 - 8 (§ 13 Abs. 3 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • Beschränkung der Anzahl der gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher auf eine Person pro 20 m² in den für das Publikum geöffneten Flächen (§ 13 Abs. 3 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Führungen mit Gruppen von bis zu 10 Personen und einfacher Rückverfolgbarkeit (§ 13 Abs. 3 Nr. 2 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen im Freien für bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern mit Negativtestnachweis, sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und Einhaltung des Mindestabstands, wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen (Schachbrettmuster) ausreicht (§ 13 Abs. 2 Nr. 2, § 13 Abs. 3 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen unter Beachtung der übrigen Maßgaben von Absatz 2 Nummer 3 auch für bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer (§ 13 Abs. 3 Nr. 3 CoronaSchVO)
       
  • Inzidenzstufe 1:
    • Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit und Beachtung der sonstigen Regelungen der §§ 3 - 8 (§ 13 Abs. 4 CoronaSchVO)
    • Beschränkung der Anzahl der gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher auf eine Person pro 10 m² in den für das Publikum geöffneten Flächen; gilt auch für das Land die Inzidenzstufe 1, so entfällt die Personenbegrenzung (§ 13 Abs. 4 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Führungen mit Gruppen von bis zu 20 Personen und einfacher Rückverfolgbarkeit (§ 13 Abs. 4 Nr. 2 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen im Freien unter Beachtung der übrigen Maßgaben von Absatz 2 Nummer 2
      a) auch ohne Negativtestnachweis, wenn nicht mehr als 200 Personen teilnehmen, oder
      b) auch mit bis zu 1 000 Zuschauerinnen und Zuschauern
      (§ 13 Abs. 4 Nr. 3 CoronaSchVO)
    • erlaubt sind: Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen unter Beachtung der übrigen Maßgaben von Absatz 3 Nummer 3 auch für bis zu 1 000 Zuschauerinnen und Zuschauer (§ 13 Abs. 4 Nr. 4 CoronaSchVO)
       
  • Inzidenzstufe 0:
    •  Beschränkungen aus § 13 Abs. 1-5 entfallen mit der Maßgabe, dass
      • entweder auf die für die Inzidenzstufe 1 noch geltenden Masken- und Abstandsregelungen sowie Personenbegrenzungen vollständig verzichtet werden kann
      • oder auf das für die Inzidenzstufe 1 noch geltende Erfordernis eines Negativtestnachweises

        Soweit mehr als 500 Personen (einschließlich immunisierter Personen) an einer Veranstaltung teilnehmen, gilt dies nur, wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt (§ 13 Abs. 6 CoronaSchVO).

Was ist mit der Gastronomie in Museen?

Erlaubt sind in

  • Inzidenzstufe 3:
    • Angebote der Außengastronomie für Personen mit Negativtestnachweis, wobei den Gästen ein Sitzplatz und an Theken oder Stehtischen ein Stehplatz zugewiesen werden und die einfache Rückverfolgbarkeit unter Erfassung des genutzten Tisches sichergestellt sein muss sowie zwischen allen Personen, die nicht nach § 4 Absatz 2 untereinander den Mindestabstand unterschreiten dürfen, der Mindestabstand sowohl zwischen Sitzplätzen am selben oder an unterschiedlichen Tischen als auch zwischen Stehplätzen gewahrt werden muss (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 CoronaSchVO)
  • Inzidenzstufe 2:
    • Angebote der Außengastronomie unter Beachtung der übrigen Maßgaben von Absatz 2 Nummer 1 auch ohne Negativtestnachweis (§ 19 Abs. 3 Nr. 1 CoronaSchVO)
    • der Betrieb gastronomischer Einrichtungen auch im Innenbereich für Personen mit Negativtestnachweis, wobei den Gästen ein Sitzplatz und an Theken oder Stehtischen ein Stehplatz zugewiesen werden und die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt sein muss sowie zwischen allen Personen, die nicht nach § 4 Absatz 2 untereinander den Mindestabstand unterschreiten dürfen, der Mindestabstand sowohl zwischen Sitzplätzen am selben oder an unterschiedlichen Tischen als auch zwischen Stehplätzen gewahrt werden muss (§ 19 Abs. 3 Nr. 2 CoronaSchVO)
  • Inzidenzstufe 1:
    • zusätzlich: wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, die Nutzung der Innengastronomie unter Beachtung der übrigen Maßgaben von Absatz 3 Nummer 2 auch ohne Negativtestnachweis (§ 19 Abs. 4 CoronaSchVO)

Das Personal, das in Kontakt mit Kundinnen und Kunden kommt, muss vorbehaltlich weitergehender arbeitsschutzrechtlicher Vorgaben unabhängig von der Inzidenzstufe mindestens eine medizinische Maske tragen und mindestens zweimal in der Woche an einem bestätigten Selbst- oder Schnelltest unter Aufsicht teilnehmen oder einen Negativtestnachweis vorlegen (§ 19 Abs. 5 CoronaSchVO).

  • Inzidenzstufe 0:
    • Die Beschränkungen aus § 19 Abs. 1-4 entfallen mit Ausnahme eines Mindestabstandes von 1,5 Metern oder einer entsprechenden baulichen Abtrennung zwischen den Tischen vollständig, wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt (§ 19 Abs. 6 CoronaSchVO).
    • § 19 Abs. 5 gilt mit der Maßgabe, dass auf das Tragen einer Maske verzichtet werden kann, wenn das Personal über einen Negativtestnachweis verfügt oder einen dokumentierten Selbsttest nach § 7 Absatz 4 durchgeführt hat (§ 19 Abs. 6 CoronaSchVO).

Was ist mit Museumsshops?

Erlaubt sind in

  • Inzidenzstufe 3:
    • eine Person pro angefangene 20 m² der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 CoronaSchVO)
  • Inzidenzstufe 2:
    • eine Person pro angefangene 10 m² der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW (§ 16 Abs. 3 Nr. 1 CoronaSchVO)
  • Inzidenzstufe 1:
    • eine Person pro angefangene 10 m² der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW (§ 16 Abs. 4 CoronaSchVO)
  • Inzidenzstufe 0:
    • Die Beschränkungen aus § 16 Abs. 1-4 entfallen vollständig, wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt (§ 16 Abs. 5 CoronaSchVO)